Rechtsprechung
| BPatG, 30.03.2006 - 23 W (pat) 68/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.09.2003 - X ZR 7/00
"blasenfreie Gummibahn I"; Prüfungsmaßstab im Patentnichtigkeitsverfahren; …
Auszug aus BPatG, 30.03.2006 - 23 W (pat) 68/04
Folglich genügt es, dass der Patentanspruch 1 die erfindungswesentlichen Einzelheiten des Kondensators enthält, wohingegen der nicht erfindungswesentliche Gesamtaufbau der Speicherzelle der Beschreibung nebst Zeichnung entnehmbar ist (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2003, 223 Leitsatz, 225 li. Sp. - "Kupplungsvorrichtung II" m. w. Nachw.; BGH GRUR 2004, 47, 48 re. Sp. - "blasenfreie Gummibahn I" m. w. Nachw.). - BGH, 01.10.2002 - X ZR 112/99
"Kupplungsvorrichtung II"; Anforderungen an die Darstellung der Erfindung
Auszug aus BPatG, 30.03.2006 - 23 W (pat) 68/04
Folglich genügt es, dass der Patentanspruch 1 die erfindungswesentlichen Einzelheiten des Kondensators enthält, wohingegen der nicht erfindungswesentliche Gesamtaufbau der Speicherzelle der Beschreibung nebst Zeichnung entnehmbar ist (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2003, 223 Leitsatz, 225 li. Sp. - "Kupplungsvorrichtung II" m. w. Nachw.; BGH GRUR 2004, 47, 48 re. Sp. - "blasenfreie Gummibahn I" m. w. Nachw.).